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proMugl steht für Klima- und Naturschutz

Die Gemeinde als Schnittstelle zwischen Menschen und Weltpolitik

Täglich prasseln Informationen über dringende globale Herausforderungen auf uns ein, allen voran Klimakatastrophe, Artensterben, Flächenverbrauch.

Dagegen stemmen sich gemeinnützige Organisationen, engagierte Wissenschaftler und fortschrittliche Privatunternehmen. Mutige BürgerInnen haben Vorbildwirkung. „Die Menschen leben nun mal in Gemeinden organisiert. Dort setzen sie die meisten klimarelevanten Akzente.“ sagt GR Jürgen Summerer. Und setzt fort:

„proMugl“ will, dass auch die Marktgemeinde Großmugl mehr Engagement zeigt. Eine Gemeinde kann dem Flächenverbrauch entgegenwirken. Sie kann den CO2 Ausstoß auf ihrem Gebiet auf mehrfache Weise reduzieren: geeignete Verkehrsmaßnahmen, klimafreundliche Bebauungspläne, Vorbildwirkung durch Einhaltung der Klimastandards bei eigenen Projekten.“  

Großmugl hinkt seit Jahrzehnten nach

Internet: Es gibt noch immer keinen Plan

Ob eine Gemeinde beim Ausbau des Glasfasernetzes zum Zuge kommt oder nicht ist kein Kriterium der Größe. Dies zeigen Beispiele wie Schrattenthal und Niederhollabrunn.

In der 868 Einwohner zählenden Gemeinde Schrattenthal wird alles daran gesetzt, möglichst bald mit dem Ausbau des Glasfasernetzes zu beginnen. Zu diesem umfangreichen Unterfangen haben sich die vier Gemeinden des Retzerlandes Pulkau, Schrattenthal, Retz und Zellerndorf zusammengeschlossen. Für dieses Projekt reklamieren sie sogar den Namen Glasfaserland für sich.

Auch in unserer Nachbargemeinde Niederhollabrunn geht diesbezüglich weit mehr voran als in Großmugl. Schon im Frühjahr 2019 soll mit den Bauarbeiten begonnen werden. Laut Ortschef Duffek entstehen der Gemeinde dadurch noch nicht einmal Kosten.

Und in Großmugl? Da hat sich in den letzten Jahren, oder besser Jahrzehnten nicht viel verändert, noch nicht einmal die Ausreden des Bürgermeisters, warum es mit dem Ausbau nicht klappen will.

Bei den ÖVP Ortsversammlungen zum Wahlkampfauftakt zeigte sich, dass dieses Thema allerdings kein Randthema ist, sondern die Einwohner sehr wohl beschäf­tigt. Vor allem jene Leidgeplagten, die in ihren Orten bis heute kaum mobiles Inter­net empfangen können.

Schlecht verhandelt?

Immerhin hat der Bürgermeister jetzt eingestanden, dass es ein Fehler war, sich auf die Unterstützung seiner Parteifreunde in der Landesregierung zu verlassen. Von den Bürgerinnen und Bürgern zu verlangen, „böse Briefe und Unterschriftenlisten“ an die Landesregierung zu schicken, zeigt allerdings, wie schwach er in diesem Belang ist.

Dass zu diesem für die Zukunft der Marktgemeinde wichtigen Thema über so lange Zeit nichts passiert ist, lässt nur den Schluss zu, dass hier von Seiten der Gemeinde schlecht verhandelt wurde.  

Planung: Fehlanzeige

Mit dem Risiko, immer wieder ins selbe Horn zu stoßen, schlagen wir auch diesmal vor, zuerst mit der Planung zu beginnen und nicht mit den Versprechungen, die ohne­dies nicht gehalten werden. Beim Ausbau des Glas­faser­netzes ist noch zu viel im Unklaren. Es ist nicht bekannt, unter welchen Beding­ungen dieser Ausbau umgesetzt werden soll. Was kostet er der Marktgemeinde? Wie hoch fallen die Anschlusskosten für die BürgerInnen aus? Gibt es eine Bin­dungs­frist? Gibt es Alternativen?

Solange darüber – über die wesentlichen Aspekte dieser Infrastrukturmaßnahme – nicht diskutiert wird, macht kein böser Brief an die Landeshauptfrau, keine Unterschriftenliste Sinn.

Abgesehen davon: für Infrastruktur in unserer Gemeinde zu sorgen ist und bleibt die Aufgabe des Bürgermeisters und des Gemeinderates. Diese politische Entscheidung kann nicht auf die Bürgerinnen und Bürger abgewälzt werden.

Im letzten Jahrzehnt gab es zahlreiche Versprechen. Wir meinen, es ist höchst an der Zeit, diesen Versprechen auch Taten folgen zu lassen.

Man kann die Zukunft planen, oder aufs Spiel setzen …

In Großmugl ist vieles überfällig. Beispielsweise warten ein umfassender Schutz des Leebergs ebenso wie eine neue Herberge für die Jugend vergebens auf Umsetzung.

Längst überfällig ist aber ein Entwicklungskonzept, das den oben genannten Punkten übergeordnet der Frage nachgeht, in welche Richtung wir uns als Gemeinde und Gemeinschaft in den nächsten Jahren entwickeln wollen.

Als eine von nur noch wenigen Gemeinden Niederösterreichs hat Großmugl immer noch kein Entwicklungskonzept. Die Vermutung liegt allerdings nahe, dass die Entscheidung zur Erstellung des Konzeptes nicht dem politischen Weitblick [sic!] der Gemeindeführung geschuldet ist.  Viel wahrscheinlicher ist es, dass dem Druck der unabhängigen GemeindevertreterInnen nicht mehr auszuweichen war. Immerhin verlangen die Mandatare der U.B.L schon seit Jahren, die Entwicklung der Marktgemeinde Großmugl öffentlich zu diskutieren und  die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsfindung einzubinden.  Im Dezember 2015 ist uns gelungen, diese Entscheidung im Gemeinderat durchzusetzen. Seither warten wir aber vergebens auf die Veröffentlichung des Konzeptentwurfes. Das ist kritisch, denn umso später die Bürgerinnen und Bürger in die Planung eingebunden werden, umso weniger können ihre Wünsche und Anliegen in der Planung berücksichtigt werden. Und ein Konzept, dass von der Breite unserer Gemeinschaft nicht mitgetragen wird, ist teuer aber wertlos.

Zukunft Planung Entwicklungskonzept ubl u.b.l Großmugl
GR Jürgen Summerer zu den Plänen der U.B.L im Jahr 2018. Ganz oben steht das Entwicklungskonzept.

Stiefkind Raumplanung

Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Großmugl Zuzugsgebiet werden wird. Seit vielen Jahren fordert die U.B.L, dass in Großmugl endlich mit Raumplanung begonnen wird. Seit vielen Jahren allerdings verzögert die Gemeindeführung und verzögert und verzögert. Verzögert die wichtige Raumplanung auch jetzt noch, obwohl das örtliche Entwicklungskonzept samt Raumplanung seit einem Jahr fertig sein sollte. Der Zuzug hat voll eingesetzt, Konzepte gibt es keine, die Infrastruktur zieht nicht mit, verschlechtert sich sogar. Wie dramatisch die Auswirkungen des Bodenverbrauchs sind, beschreibt der Experte Bernhard Seiß aktuell im Kurier.  Ebenso beschäftigt sich der ORF mit dem Verlust der dörflichen sozialen Strukturen. Die U.B.L fordert einmal mehr die sofortige Fertigstellung des örtlichen Entwicklungskonzepts unter Einbeziehung der Bürger.

Örtliches Entwicklungskonzept beschlossen

Gewachsenes OrtbildAm 15. Dezember 2015 fand die letzte GR-Sitzung des Jahres statt. Von 20 Tagesordnungs-punkten gilt es, einen besonders hervor-zuheben. Denn bei dieser letzten GR-Sitzung wurde das viel geforderte und im U.B.L Zukunftsprogramm verankerte Gesamtentwicklungskonzept in Angriff genommen und per einstimmigen GR-Beschluss beim Planer in Auftrag gegeben.
Bürgerwünsche können in Großmugl also doch in Erfüllung gehen, auch wenn es manchmal etwas Geduld benötigt.
Nun bleibt  nur noch zu hoffen, dass die Chance, die dieses Ent-wicklungskonzept bietet, auch genutzt wird. Dabei ist es zumindest notwendig, die Bürger in die Planung ihrer Orte mit einzubeziehen. Nur dadurch wird es möglich sein, die Zukunft so zu gestalten, dass sie für alle, nach ihren Vorstellungen, lebenswert bleibt.


Mehr zu diesem Thema:

Wir müssen besser planen!

U.B.L Zukunftsprogramm

Bezirksblätter: Bürgerliste ist gut verankert

Gut verankert ist  ein tolles Kompliment! Wir können aber mehr. Für die kommende Periode wird es weitere Steigerungen geben. Erstmals hat eine wahlwerbende Gruppe ein Zukunftsprogramm erarbeitet, so wie es von den Bürgern der Großgemeinde Großmugl gewünscht wird.  Damit wird es möglich sein, auch das längst überfällige Entwicklungskonzept für unsere Gemeinde voranzutreiben. Alle Bürger werden in Zukunft in bei Entscheidungen, die sie betreffen, mitentscheiden können. Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Die gleichberechtigte Mitentscheidung der Jugend ebenfalls.
150114BB-U.B.L Wahl15